Allgemeine Erläuterungen

Allgemeine Erläuterungen zu den Satzungen des Abwasserzweckverbandes

Gemäß der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern regelt der Verband in seinen Satzungen alle Angelegenheiten, die im Zusammenhang mit der Abwasserentsorgung im Verbandsgebiet stehen.

Die Satzungen werden durch die Verbandsversammlung beschlossen, von der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde in Ludwigslust genehmigt oder zur Kenntnis genommen. Die Veröffentlichungen erfolgen auf der Homepage des Verbandes unter der Punkten „Ortsrecht / Satzungen“ und „Amtliche Bekanntmachungen“. Die Satzungen bzw. die Satzungsänderungen sind erst am Tag nach der Veröffentlichung rechtswirksam.

Die Verbandssatzung nennt die grundlegenden Aufgaben des Verbandes und regelt das Zusammenwirken von Verbandsversammlung, Verbandsvorsteher und Verbandsvorstand durch Benennung ihrer Verantwortungsbereiche bzw. Zuständigkeiten.

Die Abwassersatzung ist das technische Regelwerk der Abwasserentsorgung und enthält u. a. die Bedingungen für die Einleitung in die Abwasseranlage des Verbandes, sowie die Rechte und Pflichten der Kunden.

In der Beitrags- und Gebührensatzung sind die Abgabensätze für die Wasserversorgung enthalten, dies betrifft sowohl die Anschlussbeiträge als auch die Grund- und Mengengebühren für die Abwassereinleitung in das Kanalnetz und die Abholung des Fäkalschlammes aus Kleinkläranlagen.

Über weitere Abgaben, die nicht unmittelbar für die Abwasserentsorgung erhoben werden, sondern die Folge von Verwaltungsarbeiten sind, gibt die Verwaltungsgebührensatzung Auskunft.

Auf den weiteren Seiten sind die Satzungen zur besseren Lesbarkeit im HTML-Format dargestellt.

Sie finden die Satzungen zum Herunterladen im entsprechenden Downloadbereich.